Rechtsprechung
| BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 206/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 206/04
Der Beurteilung als nicht unterscheidungskräftig steht es nämlich nicht entgegen, wenn eine Bezeichnung vage ist und dem Verbraucher wenig Anhalt dafür bietet, welche konkreten Inhalte vermittelt werden (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - BÜCHER FÜR EINE BESSERE WELT). - BPatG, 24.01.2001 - 32 W (pat) 190/00
Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 206/04
"Miniatur" hat sich zu einer Bezeichnung für kleine Formate oder geringe Größen entwickelt (vgl. Beschluss des Senats vom 24. Januar 2001, Az: 32 W (pat) 190/00 - LÜBECKER MINIATUREN). - BPatG, 21.04.2004 - 28 W (pat) 108/03
Auszug aus BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 206/04
In ihm kommt dem Begriff "Wunder" die Bedeutung einer Qualitätsberühmung zu (ebenso: BPatG Beschluss vom 21. April 2004, Az: 28 W (pat) 108/03 - WUNDER-SUPPE).